Allgemeine Geschäftsbedinungen

1. Allgemeines

Leistungen, Rechtsgeschäfte und die Entgegennahme von Leistungen erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedienungen (AGB). Diese AGB gelten auch für zukünftige Geschäfte der Parteien.

Abweichende allgemeine Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen des Vertragspartners werden nicht anerkannt, es sei denn, ihre Einbeziehung in das Vertragsverhältnis wurde ausdrücklich und schriftlich vereinbart. Auch die vorbehaltlose Leistungserbringung bzw. Entgegennahme gilt nicht als Zustimmung zu abweichenden Geschäftsbedingungen unseres Vertragspartners, diesen wird auf für die Zukunft widersprochen.

Mitarbeiter/Vertreter sind nicht bevollmächtigt, Regelungen zu vereinbaren, die von diesen AGB abweichen oder widersprechende Zusagen oder Garantien zu vereinbaren.

 

2. Preisangaben und Zahlungsmodalitäten

Preisangaben durch uns verstehen sich als Nettopreise, d.h. zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht ausdrücklich Bruttopreise ausgewiesen worden sind.

Verpackung, Fracht, Porto, Versicherung und sonstige Versandkosten, soweit ausdrücklich ausgewiesen, sind ebenfalls nicht enthalten.

Zahlungen sind - soweit keine abweichende Regelung getroffen wurde - sofort, rein netto fällig. Alternativ kann zwischen den Vertragspartnern eine SEPA-Basislastschrift oder SEPA-Firmenlastschrift erteilt werden. SEPA-Lastschriften werden dem Zahlungspflichtigen spätestens 2 Tage vor Fälligkeit mit einer Vorab-Information bzw. Pre-Notification angekündigt. Bei wiederkehrenden SEPA-Lastschriften muss die Vorab-Information nur einmalig erfolgen, sofern die Häufigkeit der Fälligkeit im Mandat enthalten ist. Der Käufer sichert zu, für die Deckung des Kontos zu sorgen. Kosten, die aufgrund von Nichteinlösung oder Rückbuchung der Lastschrift entstehen, gehen zu Lasten des Käufers, solange die Nichteinlösung oder die Rückbuchung nicht durch die centerscreen GmbH verursacht wurde.

 

3. Vertragsschluss

Angebote unseres Unternehmens sind freibleibend. Die Beauftragung durch den Kunden ist ein bindendes Angebot (Antrag). Der Vertrag kommt erst mit ausdrücklicher Annahme des Antrages oder mit der ersten Erfüllungshandlung durch uns zustande; der Kunde verzichtet im letztern Fall gemäß § 151 BGB auf den Zugang der Erklärung über die Annahme des Angebotes.

 

4. Vertragsgegenstand

Vertragsgegenstand ist die Leistung, wie sie in unserem Angebot bzw. im Vertrag beschrieben ist. Über diese Beschreibung hinausgehende Eigenschaften oder Merkmale gelten nur bei ausdrücklicher, schriftlicher Bestätigung durch uns als vereinbart. Angaben in Prospekten, Katalogen, Internetseiten oder ähnlichen an eine unbestimmte Vielzahl von Empfängern gerichtete Werbemaßnahmen/Informationen sind nur als Näherungswerte zu verstehen und stellen keine Zusicherungen von Eigenschaften dar, es sei denn, sie werden schriftlich als verbindlich vereinbart.

Im Falle höherer Gewalt kann jeder Vertragsteil vom Vertrag zurücktreten. Weitergehende Ansprüche hat der Auftraggeber nicht. Als höhere Gewalt gilt insbesondere Streik, Aussperrung, Feuer, Stromausfall, Sturmschäden, Demonstrationen, Schäden durch Bauarbeiten und ähnliche Ereignisse, die wir nicht zu vertreten haben.

 

5. Aufträge für Werbemaßnahmen

5.1. Verantwortung für übermittelte Inhalte

Der Auftraggeber trägt die Verantwortung für sämtliche uns von ihm übermittelten Ton- und Bildträger sowie deren Inhalte. Er haftet für deren rechtliche Zulässigkeit und stellt uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei.

Der Auftraggeber übernimmt uns gegenüber die Garantie, dass er für an uns zur Verwendung übermittelte Inhalte (Bild- und Tonträger) sämtliche zur Verwertung in den entsprechenden durch uns bespielten Medien erforderlichen Urheber- und Leistungsschutzrechte erworben und abgegolten hat. Der Auftraggeber überträgt uns das Nutzungsrecht an den übermittelten Inhalten im zeitlich, örtlich und sachlich für die Ausführung des Auftrages erforderlichen Umfang einschließlich des Rechtes, das Nutzungsrecht an Sender oder technische Dienstleister weiter zu übertragen. Das zu übertragene Nutzungsrecht umfasst auch die Verwertung durch traditionelles Fernsehen, Kabelfernsehen, Satellit, über Onlinemedien aller Art und ähnliche Dienste mit vergleichbarer Funktion und Aufgabe.

Der Auftraggeber hat uns Angaben, die für Abrechnungen und Auseinandersetzungen mit Verwertungsgesellschaften erforderlich werden, unverzüglich zu übersenden. Insbesondere sind dies GEMA-Angaben für verwendete Musik (Produzent, Komponist, Titel, Länge). Weiterhin hat der Auftraggeber ausdrücklich zu erklären, ob bei der Herstellung von Sendeunterlagen Industrieschallplatten oder –bänder verwendet worden sind. Wird eine diesbezügliche Erklärung nicht eingereicht, können wir davon ausgehen, dass bei der Herstellung der Sendeinhalte Industrietonträger nicht verwendet worden sind.

Wir sind nicht verpflichtet, die Rechtmäßigkeit der zur Ausstrahlung übermittelten Inhalte zu überprüfen, der Auftraggeber stellt uns von allen Kosten und Schäden aus einer Inanspruchnahme Dritter wegen tatsächlicher oder angeblicher Rechtsverletzungen durch die Ausstrahlung der von ihm übermittelten Inhalte frei.

 

5.2. Technische Formate der Werbematerialien

Die eingereichten Werbemittel müssen den Spezifikationen entsprechen, wie sie in unserem technischen Merkblatt festgelegt sind. Dieses kann bei uns eingesehen oder auf Wunsch übersandt werden. Soweit die Materialien nicht unseren Spezifikationen entsprechen, sind wir berechtigt, diese auf Kosten des Auftraggebers in ein entsprechendes Format zu konvertieren bzw. zu überspielen oder das Werbemittel zurückzuweisen. Im Falle der Zurückweisung eines Werbemittels wegen Inkompatibilität mit unseren Spezifikationen bleibt der Auftraggeber zur Entrichtung der vereinbarten Vergütung verpflichtet.

Die Werbematerialien sind uns kostenfrei zur Verfügung zu stellen, eine Rückgabe nach Sendung erfolgt nur, wenn dies ausdrücklich vereinbart worden ist; in diesem Fall hat der Auftraggeber die Kosten der Rücksendung zu tragen. In jedem Falle haften wir bei Verluste uns zur Verfügung gestellter Datenträger nur mit dem Wert des Datenträgers ohne Inhalt, eine weitergehende Haftung wird, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, ausgeschlossen.

 

5.3. Ablehnungsvorbehalt

Wir behalten uns vor, Aufträge abzulehnen. Auch bei rechtsverbindlich angenommenen Aufträgen behalten wir uns eine nachträgliche Ablehnung der eingereichten Sendeunterlagen bzw. Inhalte vor, wenn diese wegen ihrer Herkunft, ihres Inhaltes oder ihrer technischen Form nach unserer Einschätzung nicht mit unseren entsprechenden digitalen Plattformen vereinbar sind. Unvereinbar mit unseren digitalen Plattformen sind insbesondere möglicherweise strafbare, rechtswidrige, sittenwidrige oder anstößige Inhalte; Inhalte, die gegen die Richtlinien des ZAW oder des Deutschen Werberates verstoßen; Inhalte, die mit den Interessen der centerscreen GmbH im Widerspruch stehen oder Inhalte, die von uns aus sonstigen Gründen als nicht vereinbar mit unseren Plattformen und unserer Ausrichtung angesehen werden.   

Der Kunde kann im Fall der Ablehnung seiner Unterlagen durch uns vom Vertrag zurücktreten und erhält geleistete Zahlungen zurück bzw. wird von seiner Zahlungsverpflichtung frei, wenn er nachweist, dass seine Inhalte tatsächlich rechtmäßig waren und nicht gegen die guten Sitten und die v.g. Richtlinien verstoßen haben. Weitergehende Ansprüche gegen uns, insbesondere auf Erfüllung oder Schadensersatz, sind im Falle einer Ablehnung wegen Unvereinbarkeit mit unseren Plattformen nicht gegeben. Die Zahlungspflicht des Kunden bleibt auch im Falle der Ablehnung insbesondere bestehen, wenn die Inhalte rechts- oder sittenwidrig waren oder aus anderen Gründen nicht hätten ausgestrahlt werden dürfen. 

 

6. Auftragsproduktionen

6.1. Ausführung der Produktion

Wir sind berechtigt, die Produktion nach eigenem Ermessen selbst, durch freie Mitarbeiter oder Dritte zu erbringen.

Zu Koordinationszwecken ist der Auftraggeber verpflichtet, während des Produktionszeitraums einen Ansprechpartner zu benennen, der stets kurzfristig erreichbar ist und produktionsspezifische Abstimmungen und Entscheidungen treffen kann. Uns sind Telefonnummer und Emailadresse des Ansprechpartners bekannt zu geben.

 

6.2. Ausstattung, Location, Musik und Darsteller

Soweit nichts anderweitiges vereinbart ist, werden Studio/Drehort, Ausstattungen, Darsteller/Mitwirkende, Maske und Nebenleistungen sowie Filmmusik nicht von der centerscreen GmbH, sondern vom Auftraggeber gestellt. Mitwirkungshandlungen des Auftraggebers oder seiner Hilfspersonen im Rahmen der Vertragserfüllung erfolgen – soweit keine abweichende schriftliche Vereinbarung getroffen wurde – für die centerscreen GmbH kostenlos; eventuelle Kosten insoweit fallen dem Auftraggeber zur Last. Der Auftraggeber garantiert, dass auftraggeberseitig gestellte Mitwirkende im erforderlichen Umfang Rechteinräumungen gegenüber der centerscreen GmbH vorgenommen haben (z.B. Persönlichkeitsrecht zum Zwecke des Filmens und der Ausstrahlung) und weist dies auf Verlangen der centerscreen GmbH unverzüglich schriftlich nach.

Der Auftraggeber ist weiterhin verpflichtet – soweit keine abweichenden schriftlichen Vereinbarungen getroffen wurden – für die centerscreen GmbH kostenlos die für die Vertragsdurchführung notwendigen Unterlagen, Ton- und Bilddokumente sowie Musik zur Verfügung zu stellen und die dazugehörigen Nutzungsrechte zu beschaffen.

 

6.3.  Rechtübertragungen durch die centerscreen GmbH

Die centerscreen GmbH überträgt nur die Nutzungsrechte an dem Ergebnis der Produktion an den Auftraggeber, die zur Erreichung des unmittelbaren Vertragszweckes erforderlich sind. Soweit der Auftraggeber die Produktion zur Ausstrahlung auf anderen Plattformen als den unseren nutzen möchte, ist er ohne abweichende Individualvereinbarung nicht berechtigt, für eine eigene Verwertung oder die Verwertung/Aussendung durch Dritte die Übertragung von Nutzungs-, Urheber-, oder Senderechten zu verlangen.

 

6.4. Zugangsdaten und Datenschutz

Für die Zugangsdaten (Benutzername, Passwort usw.) zu zur Verfügung gestellten Content-Management-Systemen ist der Kunde selbst verantwortlich und übernimmt bei Missbrauch die volle Verantwortung.

6.5. Urheberrecht und Eigentumsverhältnisse 

Wir sind berechtigt, im Wege der Auftragsproduktion erstellte Inhalte auch anderweitig zu verwenden, es sei denn, dieses Recht wurde ausgeschlossen. Das Recht der Bearbeitung und sämtliche Urheberrechte aus unserer Leistung verbleiben bei uns.

Von uns an den Auftraggeber gelieferte Materialen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Rechteinräumungen erfolgen nur aufschiebend bedingt für den Fall der Zahlung der vereinbarten Vergütung nebst Nebenkosten. Eine vorab gestattete Verwertung gilt als widerruflich für den Fall des Zahlungsverzuges. Der Kunde ist vor Zahlung der vereinbarten Vergütung nicht berechtigt, Kopien unserer Produktion zu erstellen, es sei denn, diese sind für eine vorab gestattete Verwertung unverzichtbar; im Falle des Widerrufs der Rechteübertragung ist das Original nebst sämtlichen Kopien unserer Produktion unverzüglich herauszugeben; der Kunde hat weiter an Eides statt zu versichern, keine weiteren Vervielfältigungsstücke mehr in Besitz oder bei Dritten hinterlegt zu haben. 

Der Kunde willigt ein, dass eine personenbezogenen Daten von uns zur Vertragsabwicklung sowie für Marketingzwecke im Rahmen der rechtlichen Gegebenheiten und Anforderungen verwendet werden dürfen.

 

7. Aufrechnung/Zurückbehaltung

Der Auftraggeber bzw. Vertragspartner unseres Unternehmens hat das Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch uns anerkannt wurden. Wegen Forderungen aus anderen Verträgen kann der Kunde/ Lieferant ein Leistungsverweigerungs- oder Zurückbehaltungsrecht nur geltend machen, wenn die zu Grunde liegende Gegenforderung rechtskräftig festgestellt oder durch uns anerkannt wurde.

 

8. Haftungsbeschränkungen

Wir haften ‑ egal aus welchem Rechtsgrund ‑ vorbehaltlich der nachfolgenden Regelungen nicht für die leicht oder einfach fahrlässige Verletzung von Pflichten durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Kardinalspflichten beschränkt sich unsere Haftung der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden. Für leicht fahrlässig verursachte Pflichtverletzungen, wie Verzug oder Unmöglichkeit, oder für leicht fahrlässig verursachte Schutzpflichtverletzungen haften wir ebenfalls nicht.

Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen gelten nicht in Fällen verschuldensunabhängiger Haftung, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz, bei verschuldeten Körper- und Gesundheitsschäden oder Verlust des Lebens.

 

9. Einkauf und Verkauf von Ware/ Material

Wir sind berechtigt, den Liefergegenstand, soweit und sofern dies nach ordnungsgemäßem Geschäftsbetrieb möglich ist, zu untersuchen. Soweit wir gesetzlich oder vertraglich zur Untersuchung verpflichtet sind, werden offene Mängel innerhalb 4 Wochen nach Untersuchung und verdeckte Mängel innerhalb von 4 Wochen ab Entdeckung durch uns gerügt. Insoweit verzichtet der Lieferant auf den Einwand der verspäteten Mängelrüge. Mängelrügen durch uns sind formfrei möglich. Der Lieferant steht dafür ein, dass der Liefergegenstand frei von Rechten Dritter ist.

In unseren Bestellungen genannte Liefertermine verstehen sich als verbindlich und verstehen sich auf den Eingang der Ware bei uns.

Die von uns gelieferte Ware und Datenträger bleiben bis zur vollständigen Begleichung aller bestehenden Ansprüche aus der Geschäftsverbindung unser Eigentum. Der Kunde verpflichtet sich, uns unverzüglich einen Zugriff Dritter auf die Ware, insbesondere im Fall vom Pfändungen, Beschädigungen oder Vernichtung, mitzuteilen. Soweit der Kunde die Ware weiter veräußert, tritt er bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages an uns ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen Dritte erwachsen. Wir nehmen die Abtretung an. Wir sind berechtigt, die Abtretung jederzeit, spätestens jedoch bei Zahlungsverzug offenzulegen und die Forderung selbst einzuziehen. Der Kunde ist verpflicht, uns alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die zur Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes bzw. zum Forderungseinzug zweckmäßig erscheinen.

 

10. Höhere Gewalt

Wir können wegen höherer Gewalt ganz oder teilweise vom Vertrag zurücktreten. Weitergehende Ansprüche als auf Rückzahlung der auf die ausgefallene(n) Schaltung(en) auf unseren Plattformen entfallenden Entgelte hat der Auftraggeber in diesem Fall nicht. Als höhere Gewalt gelten insbesondere Streik, Aussperrung, Feuer, Stromausfall, Sturmschäden, Demonstrationen, innere Unruhen, Schäden durch Bauarbeiten oder ähnliche Ereignisse, die wir nicht zu vertreten haben.

 

11. Erfüllungsort/ Gerichtsstand

Ist der Kunde/ Lieferant Kaufmann, juristische Person des öffentliches Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Plauen. Dasselbe gilt, wenn der Kunde/ Lieferant keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat. Diese Gerichtsstandsvereinbarung gilt auch für zukünftige Ansprüche aus der Geschäftsverbindung.

 

12. Sonstiges

Für das Vertragsverhältnis gilt das materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags zwischen uns und Ihnen einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung ist durch eine Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Erfolg der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt.

Kontakt

Für Fragen stehen wir Ihnen jederzeit gern telefonisch unter 0 37 41 / 16 79 0 50 und per E-Mail (info@center-screen.de) zur Verfügung.